Einspruch gegen Bußgeldbescheid

Hat die Polnische Mission in Hannover gegen Corona-Auflagen verstoßen? Die Region Hannover hat ein Bußgeld verhängt, Bistum und Mission wehren sich.

Das war schon am 29. März diesen Jahres ein krasses Bild vor der Kirche Maria Frieden im Hannoverschen Stadtteil Buchholz: Polizeiwagen vor dem von der Polnischen Mission genutzten Gotteshaus, Kirchenbesucher, die schnellen Schrittes davon eilen.

Was war passiert? Es war die Zeit, in der das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben konsequent zurückgefahren wurde der sogenannte Lockdown. Die Polnische Mission hatte aber den Wunsch von Bischof Heiner Wilmer aufgegriffen, die Kirche für das persönliche Gebet zu öffnen. Etwa 30 bis 40 Gläubige, zumeist mehrere Familienmitglieder, nutzen diese Möglichkeit, als Maria Frieden um 15 Uhr für zwei Stunden geöffnet wurde. Bereits um 15.10 Uhr, so die Darstellung der Hannoverschen Polizei, hätten Beamte auf Streifenfahrt eine große Anzahl von Autos vor der Kirche bemerkt. Als sie in die Kirche gehen wollten, kamen ihnen bereits Gläubige entgegen.

Für die Ordnungshüter war aber allein diese vermeintliche Ansammlung ein Verstoß gegen die Corona-Auflagen. Die Region Hannover sieht das ähnlich und hat nun ein Bußgeld in Höhe von 1000 Euro gegen den verantwortlichen Seelsorger der Polnischen Mission, Pfarrer Tadeusz Kluba, festgesetzt. Der Vorwurf: Kluba habe die Kirche für den Publikumsverkehr geöffnet, obwohl dies verboten war.

Eine Darstellung, die sowohl Kluba als auch das Bistum zurückweisen und daher Einspruch gegen den Bescheid eingelegt haben. Denn es war und ist den Kirchen in Niedersachsen nicht verboten, ihre Gotteshäuser zu öffnen auch nicht durch die zu dem Zeitpunkt gültige Allgemeinverfügung des Landes Niedersachsen, auf die sich die Region bezieht. Diese sieht ausdrücklich die Möglichkeit vor, Kirchen zum privaten Gebet der Gläubigen zu öffnen. Das hatte kurz zuvor Vertreter der christlichen Kirchen mit der Landesregierung vereinbart.

Nun war der Andrang an diesem Sonntag groß. Wir haben genau darauf geachtet, dass der gesetzliche Mindestabstand in der Kirche eingehalten wurde, betont Kluba. Maria Frieden ist groß genug die Kirche misst 700 Quadratmeter.

Die Gläubigen beteten für sich den Barmherzigen Rosenkranz. Dann verließen sie die Kirche. Beim Aufbruch kamen die Polizeibeamten. Zu keinem Zeitpunkt hat eine Versammlung, ein Gottesdienst oder eine vorsätzliche und gewollte Ansammlung im Kirchenraum stattgefunden, heißt es seitens des Bistums. Voraussetzungen für einen Gesetzesverstoß liegen also nicht vor.

Ereignis am Rande: Zwei Mitglieder der Polnischen Mission hatten ihre Sicht der Dinge kein Gottesdienst, sondern privates Gebet  gegenüber der Hannoverschen Presse erklärt und dabei ihre Namen angegeben. Auch sie haben einen Bußgeldbescheid der Region in Höhe von jeweils 180 erhalten. Dagegen haben sie ebenfalls Einspruch eingelegt.

Rüdiger Wala